EU-Grenzwert-Senkungen von Blei erfordern Ausnahmen!

Vor dem Hintergrund von Plänen auf EU-Ebene, im Alltag die Grenzwerte beim Umgang mit Blei massiv zu verschärfen und dessen Einsatz bei der Herstellung und Verarbeitung von Produkten zu reduzieren, hat der Sächsische Handwerkstag gegenüber der Landespolitik ernsthafte Bedenken geltend gemacht.

Zwar sei es von der Intention her „wichtig und richtig“, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verbessern. Dennoch dürfe eine Grenzwert-Absenkung für diesen Stoff nicht dazu führen, dass letztlich handwerkliche Unternehmer wie Musikinstrumentenbauer, Sanitär-Heizung-Klima-Techniker, Glaser sowie Kachelofenbauer in ihrer Existenz gefährdet werden, wie aus einem von Handwerkstag-Präsident Jörg Dittrich unterzeichneten Schreiben an Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hervorgeht.

Laut Handwerkstag lassen bislang im Bundesrat diskutierte Ausnahmeregelungen „für eine professionelle Verwendung von Blei“ in Umsetzung des EU-Richtlinien-Vorschlags außer Acht, „dass die Verwendung von Blei weit über die Anwendung in der Denkmalpflege und Restauration hinausgeht“. Statt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zu verbessern, würden im Handwerk dennoch zahlreiche Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt.

Aus diesem Grund wirbt der Sächsische Handwerkstag mit Nachdruck für eine Ausnahmeregelung, die – wo unverzichtbar – generell eine professionelle Verwendung von Blei erlaubt statt sich, wie bislang vorgesehen, auf Erhalt von Kulturgut in Museen, Denkmalpflege und Restaurierung zu beschränken.

Hintergrund

Die Mitglieder des Bundesrates kommen am Freitag, 12. Mai 2023, in Berlin zu einer turnusmäßigen Sitzung zusammen, um sich unter anderem zu den entsprechenden EU-Dokumenten eine Meinung zu bilden.

Ein zwischenzeitlich bekannt gewordener Antrag des Freistaats Sachsen (vom 9. Mai 2023) macht sich dafür stark, „die professionelle Verwendung von Blei im Rahmen der Herstellung, Reparatur und Restaurierung von Musikinstrumenten“ weiterhin zu ermöglichen.